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Kraft-Meierei

Udo Sonnenberg — Thu, 20 May 2010 21:41:24 +0000

Der heutige Tag hat zumindest eine Klarstellung in NRW gebracht: mit der Linkspartei geht das nicht. Damit hat die SPD-Vorsitzende bestätigt, was Sie im Wahlkampf immer wieder beteuert hat: Die Linke sei regierungsunfähig; erstes Wahlversprechen gehalten. Bei den teilweise abstrusen Forderungen dieser Partei (Abschaffung des Verfassungsschutzes, 10 € Mindestlohn - flächendeckend, Verstaatlichung der Banken etc.) verwundert das nicht wirklich. 1:0 für Frau Kraft, die ja schon oft genug als “Kraftylanti” bezeichnet wurde. Langsam werden aber die Regierungsalternativen in NRW knapp. Die FDP hat die Ampel bereits ausweglos für sich selbst abgelehnt. Die Auflösung des Landtages wird nicht ernsthaft erwogen, weil dann die Wähler - wahrscheinlich zu recht - nur noch parteienverdrossener und in der Folge politik- und gar demokratieverdrossener werden. (more…)

kraft, Linkspartei, NRW, Parteien, Politik, Rüttgers, SPD, Wahlkaempfe, Wahlkampf

Hut ab!

Uwe Alschner — Sun, 27 Sep 2009 21:15:50 +0000

Die Bundeskanzlerin ist geschwächt. Nur durch ein Rekordergebnis der FDP kann Schwarz-Gelb in Berlin eine Regierung formen. Die Union hat ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren noch einmal eingebüßt. Ist dies also die Quittung für einen Schlafwagen-Wahlkampf? Mitnichten: Angela Merkel ist Einmaliges gelungen. Nun schon zum zweiten Mal. Zunächst ist sie 2005 zur ersten Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt geworden. An diesem 27. September 2009 nun ist Angela Merkel als erste Bundeskanzlerin aus einer Großen Koalition heraus im Amt bestätigt worden. (more…)

Angela Merkel, CDU, Kommunikation, Ministerpräsidenten, Wahlkampf

Immer rein in die Gute Stube!

Uwe Alschner — Mon, 07 Sep 2009 23:45:46 +0000

Der Wahlkampf kommt auf Touren! Koalitionsarithmetik überall: wer mit wem wie lange und unter welcher Führung. Auch Themen hat der Wahlkampf inzwischen, wenn auch manche tragischen, wie der NATO-Angriff auf Anforderung der Bundeswehr. Und Bilder! Schöne Bilder, nach allen Regeln der Kunst arrangiert. Hier hat endlich mal die CDU einen emotional und damit politisch hoch wirksamen Spot ins Rennen geschickt: “TV-Spot II” lautet das wirklich gut gemachte Stück, was mir allerdings die Frage auf die Stirn malte: Darf sie das? Im Kanzleramt einen Parteiwerbespot drehen??
Der Spot, bei dem selbst professionelle Beobachter mit sozialdemokratischer Kinderstube anerkennend Beifall klatschen, wie Robin Meyer-Lucht, der bei Peter Glotz seine Sporen verdient hat, ist handwerklich sehr gut gemacht.
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Angela Merkel, CDU, Drew Westen, Kanzleramt, Kommunikation, Neutralität, politische Kultur, TV Spot, Wahlkampf

Steinmeier enttäuscht auf Carta.info

Uwe Alschner — Sun, 06 Sep 2009 20:52:35 +0000

Frank-Walter Steinmeier ist heute abend der Aufmacher auf Carta.info, dem von Robin Meyer-Lucht herausgegebenen Autorenblog. Ein enttäuschender Beitrag, der inhaltlich wenig Neues beinhaltet und im Gegenzug Carta dem Verdacht aussetzt, der SPD im Wahlkampf eine Plattform bieten zu wollen. Um diesen Vorwurf auszuschliessen, hätte Carta auf mehr Substanz in der Sache Wert legen und die Eigeninteressen der SPD/DDVG im Zeitungsmarkt (Stichwort Pressefusions-Kontrolle) wenigstens in der Autoren-Bio erwähnen sollen! (more…)

CARTA, Frank Walter Steinmeier, Medien und Politik, Medienpolitik, SPD, Wahlkampf

Wahlkampf im Web 2.0

Uwe Alschner — Sat, 05 Sep 2009 09:58:30 +0000

Der elektrische Reporter hat einen interessanten Beitrag ins Netz gestellt, der sich mit der spannenden Frage beschäftigt: Wie sieht die politische Kommunikation der Zukunft aus? Wie geht die Politik mit der Angst vor dem Kontrollverlust um??
Sehr sehenswert, nicht nur, aber auch weil Malte Steckmeister zu Wort kommt!

Elektrischer Reporter – Web-Wahlkampf: im Maschinenraum

elektrischer Reporter, Kommunikation, online, Parteien, Soziale Netzwerke, Wahlkampf

Es geschah am hellichten Tag

Uwe Alschner — Mon, 31 Aug 2009 19:50:02 +0000

Der Titel dieses Posts verwirrt? Anders als im Krimi mit Heinz Rühmann und Gerd Fröbe geht es nicht um Mord. Höchstens um Selbstmord. Die Union ist auf dem besten Weg, Selbstmord zu begehen. Wenn man das Risiko, den Wahlsieg bei der Bundestagswahl am 27. September noch zu verspielen, so bezeichnen will. Ich will! Und auch dieser Selbstmord geschieht am hellichten Tag. Will sagen: was jetzt passiert, kennen wir von 2005. (more…)

Anden Pakt, Angela Merkel, CDU, Wahlkaempfe, Wahlkampf

Wohl oder Wehe für die Union

Uwe Alschner — Sun, 30 Aug 2009 20:56:33 +0000

The heat is on! Das Rennen um den Ausgang der Bundestagswahlen ist spannend geworden nach diesem 30. August. Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland haben für Spannung gesorgt, weil sie die - je nach Perspektive der Beteiligten - Verheißung, Illusion oder gar Alptraum einer Schwarz-Gelben Mehrheit ins Wanken zu bringen scheinen. “Das schlimmste Szenario für die Union” nennt es Wulf Schmiese in der FAZ und beklagt, das “schockstarre” Adenauer-Haus sei darauf nicht vorbereitet gewesen. Letzteres mag stimmen, obwohl es eher ein journalistisches Wunsch-Szenario in einem bis dato themenarmen Wahlkampf beschreibt. Ersteres jedenfalls, ein “schlimmstes Szenario” für die Union ist dieser Wahlsonntag jedenfalls nicht. Und dies sind die Gründe: (more…)

CDU, Dieter Althaus, Linkspartei, Peter Müller, Rote Socken Kampagne, Wahlkampf

Keine Lösung? Was dann??

Uwe Alschner — Sun, 30 Aug 2009 13:05:24 +0000

Klaus Töpfer ist ein Mann, der für eine eigene Meinung bekannt ist. Und dafür, gerne gegen den Strom zu schwimmen, wenn es dem Ziel dient. Sein Ziel: Umweltpolitik zu dem Stellenwert zu verhelfen, die sie verdient. Klarer noch als seine Aussage zu Schwarz-Grünen Koalitionen im Bund ist seine Aussage zur Kernenergie: Sie ist keine Lösung! Was er nicht wörtlich sagt, aber klar begründet: Atomkraft ist ein Problem! (more…)

Atomkraft, CDU, grüne, Klaus Töpfer, schwarz grüne koalition, Umwelt, Wahlkampf

Merkwürdiges Verständnis von >>Pressefreiheit

Uwe Alschner — Sat, 22 Aug 2009 14:43:14 +0000

Ursula von der Leyen steht in der Kritik. Ihr wird vorgehalten, mit Internetsperren Zensur ausüben zu wollen. Diese Kritik ist zulässig. Ob sie berechtigt ist, bleibt abzuwarten. Absolut unberechtigt sind die jüngsten Vorwürfe, Frau von der Leyen sei in ihrer Grundhaltung undemokratisch, weil sie die Pressefreiheit missachte. Erster Reflex: Aha! Wer sich die Sache jedoch im Detail ansieht, stellt fest, dass hier die Kritiker ein merkwürdiges Verständnis von Pressefreiheit haben! Bedauerlich dabei: Es sind Kritiker, die wie netzpolitik.org Gründer Markus Beckedahl an sich besonnen und reflektiert argumentieren. Hier ist ihnen allerdings ein klassisches Eigentor unterlaufen! (more…)

Kommunikation, Netzpolitik, politische Kultur, Pressefreiheit, Transparenz, von der Leyen, Wahlkampf

Internet-Wahlkampf der besonderen Art

Uwe Alschner — Wed, 12 Aug 2009 16:14:13 +0000

Aktuell gibt es die Debatte um die von Markus Beckedahl auf seinem Blog netzpolitik.org angestossene Aktion, CDU-Plakate zu re-mixen. Also zu verfremden. Interessant, wie die Auseinandersetzung verläuft. Die CDU hat es nach Lage der Dinge der Fotografin Laurence Chaperon überlassen, unter Hinweis auf ihr Urheberecht die Löschung der Bilder zu verlangen. (more…)

CDU, digital rights, Kommunikation, Netzpolitik, re mix, Wahlkampf