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Köhlers Rücktritt: Merkel im Schach!

Uwe Alschner — Mon, 31 May 2010 13:26:07 +0000

Dies wird wahrscheinlich der Kürzeste Post in der Geschichte der Fetten Henne. Alle Welt, na ja, zunindest das politische Berlin spekuliert über den historischen Rücktritt von Horst Köhler. Was war die Ursache. Haben ihn die Afghanistan-Äusserungen zu fall gebracht? Quatsch! Er geht freiwillig. Hat keine Lust mehr, der nützliche Idiot von Schwarz-Gelb zu sein, wenn die sich nicht hinter ihn stellen und zu der an sich normalen Kritik der Opposition an Köhlers insgesamt unproblematischen Äusserungen schweigen. Dann geht er eben auch. Und sie (Schwarz-Gelb) wohl gleich mit ihm. Denn eine Mehrheit in der Bundesversammlung haben sie nicht mehr. Und Lust aufeinander wohl auch nicht. Doch ob die Kanzlerin angesichts der innerparteilichen Kritik ohne weiteres die Große Koalition wiederaufleben lassen kann, ist sehr fraglich. Viel spricht dafür, dass Sigmar Gabriel ihr diesen Gefallen nicht mehr tun wird. Er wird viel eher den Wowereit geben. Erinnern sie sich: der nutze 2001 die Krise der CDU in Berlin, um als Junior-Partner ins Rote Rathaus zu ziehen!
Köhler jedenfalls hat mit seinem Zug Angela Merkel in Schach gesetzt!

Angela Merkel, CDU, FDP, Horst Köhler, schwarz gelb, Sigmar Gabriel, SPD

Kraft-Meierei

Udo Sonnenberg — Thu, 20 May 2010 21:41:24 +0000

Der heutige Tag hat zumindest eine Klarstellung in NRW gebracht: mit der Linkspartei geht das nicht. Damit hat die SPD-Vorsitzende bestätigt, was Sie im Wahlkampf immer wieder beteuert hat: Die Linke sei regierungsunfähig; erstes Wahlversprechen gehalten. Bei den teilweise abstrusen Forderungen dieser Partei (Abschaffung des Verfassungsschutzes, 10 € Mindestlohn - flächendeckend, Verstaatlichung der Banken etc.) verwundert das nicht wirklich. 1:0 für Frau Kraft, die ja schon oft genug als “Kraftylanti” bezeichnet wurde. Langsam werden aber die Regierungsalternativen in NRW knapp. Die FDP hat die Ampel bereits ausweglos für sich selbst abgelehnt. Die Auflösung des Landtages wird nicht ernsthaft erwogen, weil dann die Wähler - wahrscheinlich zu recht - nur noch parteienverdrossener und in der Folge politik- und gar demokratieverdrossener werden. (more…)

kraft, Linkspartei, NRW, Parteien, Politik, Rüttgers, SPD, Wahlkaempfe, Wahlkampf

Wir in NRW – ein Blog und seine PR

Udo Sonnenberg — Sat, 08 May 2010 20:18:33 +0000

Zugegeben, jedwede Behandlung eines Themas lenkt Aufmerksamkeit darauf. Auf der anderen Seite kann man sich nur eine Meinung bilden, wenn man Kenntnis und Hintergrundwissen von den Dingen hat. In NRW haben mittlerweile viele Menschen Kenntnis von einem Blog das sich mal eben „Wir in NRW“ genannt hat. Das ist ein hehrer Anspruch. In NRW leben immerhin fast 18 Mio. Menschen. Rund 13 Mio. dürfen morgen (Sonntag, 9.5.) wählen gehen. Das hat miteinander zu tun. (more…)

Blogs, CDU, Gesellschaftspolitik, Kommunikation, Netzpolitik, NRW, Parteien, Politik, politische Kultur, Rüttgers, SPD, Transparenz

Oskars Kampf gegen die Ost-Linken gibt SPD Hoffnung und Bartsch alle Chancen

Uwe Alschner — Sat, 23 Jan 2010 13:10:18 +0000

“Mit dem Rückzug von Oskar Lafontaine als Vorsitzender, endet die Ära der Linken, die der CDU jahrelang die Vormachtstellung im Parteiensystem gesichert hat”. Solche Sätze wie dieser aus dem Umfeld des niederächsichen SPD-Chefs Garrelt Duin, hört man heute überall. Die SPD, zuletzt zu einer zwanzig-Prozent-Partei auf Bundesebene geschrumpft, schöpft neue Hoffnung. Doch ob die Ära der Linkspartei tatsächlich endet, ist zweifelhaft. (more…)

Bartsch, Gysi, Lafontaine, Linke, Machtkampf, Parteien, SPD

SOSPD

Udo Sonnenberg — Thu, 26 Nov 2009 12:06:29 +0000

Was ist los mit der guten alten Tante SPD? Neuesten Umfragen zufolge sackt die Partei weiter ab. Okay, Umfragen mögen auch selbst zur „Meinungsbildung“ beitragen. Dennoch, die angekündigte harte Opposition wirkt zahnloser denn je. Die deutsche Sozialdemokratie ist so sehr mit sich selbst beschäftigt, dass die Luft für inhaltliche Arbeit sehr dünn geworden ist. Dabei hätte es die neue Regierung aus schwarz-gelb verdient, sich einer bisserfahrenen und -festen Opposition gegenüber zu sehen. (more…)

Gesellschaftspolitik, Opposition, Parteien, Politik, SPD, Steinmeier

Allein unter Meuchlern

Udo Sonnenberg — Fri, 13 Nov 2009 16:31:29 +0000

Der 12.11.2009 geht in die Geschichte des Berliner Abgeordnetenhauses als Sternstunde der Opposition ein. Warum? Unter zur Hilfenahme eines parlamentarischen Tricks gab es eine Aussprache im Plenum, die es laut Verfassung gar nicht hätte geben müssen. Worum ging es? Hella Dunger-Löper (SPD), seit fünf Jahren Staatssekretärin im Senat für Stadtentwicklung, war für das Amt der Rechnungshofpräsidentin durch den Senat nominiert. Sie verlor die Abstimmung mit 74 Stimmen. 75 hätten die Mehrheit bedeutet und 76 hat die rot-rote Koalition – fehlten also zwei. Gemäß Berliner Landesverfassung macht der Senat einen Personalvorschlag für das Verfassungsorgan und das Parlament stimmt zu – oder auch nicht, wie gestern geschehen. Einen zweiten oder gar dritten Wahlgang sieht das Gesetz zur Wahl des Rechnungshofpräsidenten nicht vor. (more…)

Berliner Landesverfassung, Politik, Rechnungshof, SPD, Transparenz, Verfassung, Wowereit

Deutschland ist nicht Florida - Warum Angela Merkel ihre Mehrheit nicht nur auf Überhangmandate stützen sollte

Uwe Alschner — Fri, 25 Sep 2009 14:30:49 +0000

Am kommenden Sonntag wird das Fernsehpublikum wie immer an Wahlabenden gespannt vor den Bildschirmen sitzen und die erste Prognose erwarten, danach immer wieder zwischen ARD, ZDF und vielleicht noch RTL hin- und herzappen, um die Ergebnisse der drei wichtigsten Wahlforschungsinstitute zu vergleichen. Dennoch könnte es bis weit hinter die dritte Hochrechnung bis das entgültige Wahlergebnis verkündet werden könnte. Die Berliner Runde der Parteivorsitzenden müsste sich in ihren Aussagen vager als ohnehin üblich halten müssten. Generalsekretäre würden verkünden “Mehrheit ist Mehrheit” oder “Wählerwille steht über allem”. Anders als bei den letzten Wahlen dürften nicht nur Politik-Professoren sondern auch Verfassungsrechtler in den Studios kommentieren. Zwei Juristen, drei Meinungen, würde weitschweifig über den Unterschied zwischen Legitimität und Legalität argumentiert. Dem Abend würde ein Hauch von Florida verliehen. Womöglich wacht Deutschland am nächsten Morgen mit einer anderen Regierung auf, als es vor dem Einschlafen erwarten konnte.

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Überhangmandate, CDU, Kommunikation, Parteien, Politik, politische Kultur, SPD, Wahlkaempfe

Steinmeier enttäuscht auf Carta.info

Uwe Alschner — Sun, 06 Sep 2009 20:52:35 +0000

Frank-Walter Steinmeier ist heute abend der Aufmacher auf Carta.info, dem von Robin Meyer-Lucht herausgegebenen Autorenblog. Ein enttäuschender Beitrag, der inhaltlich wenig Neues beinhaltet und im Gegenzug Carta dem Verdacht aussetzt, der SPD im Wahlkampf eine Plattform bieten zu wollen. Um diesen Vorwurf auszuschliessen, hätte Carta auf mehr Substanz in der Sache Wert legen und die Eigeninteressen der SPD/DDVG im Zeitungsmarkt (Stichwort Pressefusions-Kontrolle) wenigstens in der Autoren-Bio erwähnen sollen! (more…)

CARTA, Frank Walter Steinmeier, Medien und Politik, Medienpolitik, SPD, Wahlkampf

Geheimpolizisten in der Regierung - nein, danke!

Uwe Alschner — Sat, 05 Sep 2009 23:30:02 +0000

Höre ein spannendes Gespräch auf RBB. Leider spät nach Mitternacht in der Aufzeichnung, aber immerhin. Ingo Kahle unterhält sich in seiner Sendung >>Zwölfzweiundzwanzig<< mit dem Leiter der Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Untersuchungsgefängnis Hohenschönhausen, Dr. Hubertus Knabe. Thema ist - natürlich - der Umgang, das Werben der SPD um die Linkspartei. Knabe wirft der Linken vor allem ihre nachlässige, praktisch nicht erfolgte Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit vor. Neben dem ungeklärten Verbleib der SED-Milliarden betrifft dies vor allem die Duldung von hohen Funktionsträgern mit Stasi-Vergangenheit.
Knabe hat recht: es vermittelt kein gutes Gefühl, wenn Ex-Geheimpolizisten einer Diktatur (oder solche, die sie decken) in die Regierung eines demokratischen Staates eintreten, bzw. sie stützen sollen!
Herr Maas, Herr Matschie, Herr Steinmeier und Herr Müntefering: wie stehen Sie dazu? (more…)

Allgemein, DDR, politische Kultur, Rot Rot, SED Vermögen, SPD

Der Fluch der Macht

Udo Sonnenberg — Tue, 28 Jul 2009 15:40:03 +0000

Die „Dienstwagenaffäre“ von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt macht eines deutlich: Ämter verstellen den Inhabern mit der Zeit den Blick für ein allgemein gültiges moralische Gespür. Eine Staatsaffäre ist dieser Vorfall sicher nicht. Auch werden die damit verursachten Kosten (Sprit, Fahrer, Abnutzung des Fahrzeugs etc.) die Bundesrepublik nicht signifikant weiter ins Minus treiben. Dass die politische Klasse nachhaltigen Schaden nimmt, wäre auch zu hoch gegriffen. Wenngleich es ein weiteres Mosaiksteinchen in Richtung allgemeiner Politik(er)verdrossenheit ist, frei nach dem Motto „die da oben machen, was sie wollen“. Umso wichtiger ist es, dass die Umstände, die zu dem Diebstahl geführt haben, politisch lückenlos geklärt werden. Kernfrage: Warum nimmt die Ministerin einen Dienstwagen mit in den Urlaub, wenn Sie selbst damit gar nicht anreist – sondern den bequemen Flieger nimmt? (more…)

Dienstwagen, Moral, Politik, SPD, Ulla Schmidt