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Höre ein spannendes Gespräch auf RBB. Leider spät nach Mitternacht in der Aufzeichnung, aber immerhin. Ingo Kahle unterhält sich in seiner Sendung >>Zwölfzweiundzwanzig<< mit dem Leiter der Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Untersuchungsgefängnis Hohenschönhausen, Dr. Hubertus Knabe. Thema ist - natürlich - der Umgang, das Werben der SPD um die Linkspartei. Knabe wirft der Linken vor allem ihre nachlässige, praktisch nicht erfolgte Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit vor. Neben dem ungeklärten Verbleib der SED-Milliarden betrifft dies vor allem die Duldung von hohen Funktionsträgern mit Stasi-Vergangenheit.
Knabe hat recht: es vermittelt kein gutes Gefühl, wenn Ex-Geheimpolizisten einer Diktatur (oder solche, die sie decken) in die Regierung eines demokratischen Staates eintreten, bzw. sie stützen sollen!
Herr Maas, Herr Matschie, Herr Steinmeier und Herr Müntefering: wie stehen Sie dazu? Den ganzen Beitrag lesen »

Ypsilanti ante portas! In Hessen nähert sich eine möglicherweise weitreichende Entscheidung: Die Wahl einer Regierungschefin in einem westlichen Bundesland mit den Stimmen der Linkspartei. Schon im Wahlkampf, der für Roland Koch nicht günstig endete, wurde diese Möglichkeit thematisiert. Ohne Erfolg, so scheint es, denn Frau Ypsilanti errang ein glänzendes Ergebnis, das ihr vor kurzem niemand zugetraut hätte und sie in die Lage versetzt, Roland Koch möglicherweise von der politischen Bühne zu schieben. Ist es also falsch, die Linkspartei anzugreifen?

Ist der Erfolg der Linken, der insbesondere auf ihre Anti-Hartz-IV-Kampagne zurückgeht, wirklich dadurch zu kontern, dass man auf die Wurzeln der Partei im DDR-Unrechtsregime verweist?

wie der SPIEGEL fragt? Das Wahlergebnis in Hessen scheint eine klare Antwort zu geben … Den ganzen Beitrag lesen »

In der Politik genügen oft wenige Worte, um große Wirkung zu entfalten. Gestern noch war die SPD scheinbar aussichtslos abgeschlagen und mit sich selbst beschäftigt, da sorgte ein scheinbar belanglosen Satz eines Nicht-Sozialdemokraten dafür, dass neue Hoffnungen spriessen werden.

“Wenn es nach mir geht, gibt es solche Opfer nicht”.

Diese Worte hat freilich nicht Angela Merkel geäußert, die auf dem Grundsatzprogramm-Kongreß der CDU in Hanau eher die Leiden der Sozialdemokraten verstärkt haben dürfte durch ihre Betonung der sozialen Kompetenz der CDU. Im Gegenteil: Die Kanzlerin dürfte angesichts dieser Worte eines für seine Bedächtigkeit bekannten Oppositionspolitikers ebenso hellhörig geworden sein wie der Adressat dieser “Schutzadresse” selbst, Oskar Lafontaine!
Es war niemand geringeres als Lafontaines Co-Vorsitzender im Amt des Chefs der neuen Linkspartei, Lothar Bisky, der vor allem der SPD-Linken Hoffnung gemacht hat. Der gegenüber n-tv geäußerte Satz sollte nur scheinbar Lafontaine schützen - er hat ihn damit erst richtig zur Disposition gestellt. Grundsätzlich ist denkbar, so lautet der Umkehrschluss aus Biskys Worten, dass Lafontaine von der Linkspartei gestürzt werden könnte, um mit der SPD koalitionsfähig für eine Zusammenarbeit von Rot-Rot-Grün zu sein! Den ganzen Beitrag lesen »