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Land im Widerspruch

Udo Sonnenberg — Mon, 26 Jul 2010 21:16:07 +0000

Es ist erstaunlich, dass die Politik in dieser Zeit nicht von der positiven Stimmung in der Wirtschaft profitieren kann oder will. Die aufheiternden Meldungen vom Ende der Kurzarbeit, von vollen Auftragsbüchern und dem Verbraucheroptimismus der sich stante pede in Komsumfreudigkeit niederschlägt, überschlagen sich geradezu. Zwei Prozent Wachstum seien drin dieses Jahr, so die führenden Forscher. Die Bundesagentur für Arbeit frohlockt zudem, dass noch im Herbst die Arbeitslosigkeit unter drei Mio. fallen soll. Autoren von Wirtschaftsbüchern verleihen der Republik sogar die Note „sehr gut“. Was wollen wir mehr?! (more…)

brüderle, CDU, Kommunikation, Merkel, Parteien, Politik, Wirtschaft, wirtschaftsminister

Von allem was

Udo Sonnenberg — Tue, 13 Jul 2010 06:21:09 +0000

NRW hat sie nun, die neue Regierung. Ein Minderheiten-Exemplar aus rot und grün – über zwei Monate nach der Wahl. Vertrauensbildende Maßnahmen in die Demokratie sehen eigentlich anders aus. Hier haben sich alle an die Nase zu fassen. Ein selbstherrlicher Herr Rüttgers, der nach fünf Jahren geradezu immer noch besoffen vom Hinwegfegen des glücklosen Steinbrücks geglaubt hat, ihn könne nichts mehr erschüttern, allen voran. Die Sozialdemokraten müssen nun erst einmal unter Beweis stellen, ob sie sich in den letzten fünf Jahren genügend politisch regeneriert haben. Die Grünen werden nach dem geradezu liebestaumelnden Koalitionsabschluss noch mit einigen Überraschungen in der Bildungs- und Umweltpolitik aufwarten. Heimlicher Nutznießen sind wieder einmal die „Schmuddelkinder“, mit denen eigentlich keiner so richtig was zu tun haben wollte. (more…)

CDU, grüne, Linkspartei, NRW, Parteien, politische Kultur, Rüttgers, rot grün, Transparenz

Kraft-Meierei

Udo Sonnenberg — Thu, 20 May 2010 21:41:24 +0000

Der heutige Tag hat zumindest eine Klarstellung in NRW gebracht: mit der Linkspartei geht das nicht. Damit hat die SPD-Vorsitzende bestätigt, was Sie im Wahlkampf immer wieder beteuert hat: Die Linke sei regierungsunfähig; erstes Wahlversprechen gehalten. Bei den teilweise abstrusen Forderungen dieser Partei (Abschaffung des Verfassungsschutzes, 10 € Mindestlohn - flächendeckend, Verstaatlichung der Banken etc.) verwundert das nicht wirklich. 1:0 für Frau Kraft, die ja schon oft genug als “Kraftylanti” bezeichnet wurde. Langsam werden aber die Regierungsalternativen in NRW knapp. Die FDP hat die Ampel bereits ausweglos für sich selbst abgelehnt. Die Auflösung des Landtages wird nicht ernsthaft erwogen, weil dann die Wähler - wahrscheinlich zu recht - nur noch parteienverdrossener und in der Folge politik- und gar demokratieverdrossener werden. (more…)

kraft, Linkspartei, NRW, Parteien, Politik, Rüttgers, SPD, Wahlkaempfe, Wahlkampf

Wir in NRW – ein Blog und seine PR

Udo Sonnenberg — Sat, 08 May 2010 20:18:33 +0000

Zugegeben, jedwede Behandlung eines Themas lenkt Aufmerksamkeit darauf. Auf der anderen Seite kann man sich nur eine Meinung bilden, wenn man Kenntnis und Hintergrundwissen von den Dingen hat. In NRW haben mittlerweile viele Menschen Kenntnis von einem Blog das sich mal eben „Wir in NRW“ genannt hat. Das ist ein hehrer Anspruch. In NRW leben immerhin fast 18 Mio. Menschen. Rund 13 Mio. dürfen morgen (Sonntag, 9.5.) wählen gehen. Das hat miteinander zu tun. (more…)

Blogs, CDU, Gesellschaftspolitik, Kommunikation, Netzpolitik, NRW, Parteien, Politik, politische Kultur, Rüttgers, SPD, Transparenz

Gesund ist das nicht!

Udo Sonnenberg — Sun, 14 Feb 2010 20:02:19 +0000

Als ob die kommunikativen Baustellen der Koalition noch nicht schon groß genug sind, zündeln die vielbeschworenen Wunschkoalitionspartner in Berlin stets am Rock des anderen. So jüngst einmal wieder geschehen im Dschungel der Gesundheitspolitik. Bemerkenswert daran ist der Umweg über das Bundesfinanzministerium. Was war der Auslöser? Die Grünen richten am 22.1.2010 eine Kleine Anfrage (Drs. Nr. 17/499) an die Bundesregierung in der sie unter anderem wissen möchten, wie die Bundesregierung gedenkt, den bei der Einführung einer möglichen „Kopfpauschale“ in der GKV notwendigen Sozialausgleich gegen zu finanzieren. (more…)

Gesundheitspolitik, Gesundheitsprämie, GKV, grüne, Kopfpauschale, Koschyk, Parteien, Politik, politische Kultur, Sozialausgleich

Oskars Kampf gegen die Ost-Linken gibt SPD Hoffnung und Bartsch alle Chancen

Uwe Alschner — Sat, 23 Jan 2010 13:10:18 +0000

“Mit dem Rückzug von Oskar Lafontaine als Vorsitzender, endet die Ära der Linken, die der CDU jahrelang die Vormachtstellung im Parteiensystem gesichert hat”. Solche Sätze wie dieser aus dem Umfeld des niederächsichen SPD-Chefs Garrelt Duin, hört man heute überall. Die SPD, zuletzt zu einer zwanzig-Prozent-Partei auf Bundesebene geschrumpft, schöpft neue Hoffnung. Doch ob die Ära der Linkspartei tatsächlich endet, ist zweifelhaft. (more…)

Bartsch, Gysi, Lafontaine, Linke, Machtkampf, Parteien, SPD

Parkplatz Bundesbank

Udo Sonnenberg — Mon, 11 Jan 2010 09:52:36 +0000

Die Bundesbank macht wieder von sich reden. Schon länger geht es da weniger um geldpolitische Angelegenheiten, als um Personen. So auch dieses Mal. Ein verdienter Bundestagsabgeordneter der FDP, Carl-Ludwig Thiele aus Osnabrück, soll in den Vorstand aufrücken. Das ist an sich nicht weiter verwunderlich, weil Thiele nicht der erste Mandatsträger ist, der dort lukrativ geparkt wird. Zeitler (Bayern), Sarrazin (Berlin) oder Böhmler (B-W) haben es vorgemacht. Nun soll Thiele folgen. (more…)

Bundesbank, Carl Ludwig Thiele, FDP, Geldpolitik, Parteien, politische Kultur, Westerwelle

SOSPD

Udo Sonnenberg — Thu, 26 Nov 2009 12:06:29 +0000

Was ist los mit der guten alten Tante SPD? Neuesten Umfragen zufolge sackt die Partei weiter ab. Okay, Umfragen mögen auch selbst zur „Meinungsbildung“ beitragen. Dennoch, die angekündigte harte Opposition wirkt zahnloser denn je. Die deutsche Sozialdemokratie ist so sehr mit sich selbst beschäftigt, dass die Luft für inhaltliche Arbeit sehr dünn geworden ist. Dabei hätte es die neue Regierung aus schwarz-gelb verdient, sich einer bisserfahrenen und -festen Opposition gegenüber zu sehen. (more…)

Gesellschaftspolitik, Opposition, Parteien, Politik, SPD, Steinmeier

Juniorminister

Udo Sonnenberg — Mon, 16 Nov 2009 10:45:32 +0000

Die Regierungsbildung für die 17. Wahlperiode des deutschen Bundestages ist nun endgültig abgeschlossen. Posten und Pöstchen waren und sind stets die Begleitmusik. Die Statistik: Eine Kanzlerin, 15 Ministerien, 30 Parlamentarische Staatssekretäre (PSt) und 21 Staatssekretäre (StS) – Stand: 15.11.2009; macht insgesamt 67 politische Spitzenpositionen allein in der Bundesregierung. Allerdings ist bei den beamteten Staatsekretären zu sagen, dass sie nur bedingt politisch tätig sind. Interessant, wenn auch nicht neu, ist die Position des Parlamentarischen Staatssekretärs. (more…)

Bundesregierung, Juniorminister, Parlamentrarischer Staatssekretär, Parteien, Politik, politische Kultur, PSt, StS

Deutschland ist nicht Florida - Warum Angela Merkel ihre Mehrheit nicht nur auf Überhangmandate stützen sollte

Uwe Alschner — Fri, 25 Sep 2009 14:30:49 +0000

Am kommenden Sonntag wird das Fernsehpublikum wie immer an Wahlabenden gespannt vor den Bildschirmen sitzen und die erste Prognose erwarten, danach immer wieder zwischen ARD, ZDF und vielleicht noch RTL hin- und herzappen, um die Ergebnisse der drei wichtigsten Wahlforschungsinstitute zu vergleichen. Dennoch könnte es bis weit hinter die dritte Hochrechnung bis das entgültige Wahlergebnis verkündet werden könnte. Die Berliner Runde der Parteivorsitzenden müsste sich in ihren Aussagen vager als ohnehin üblich halten müssten. Generalsekretäre würden verkünden “Mehrheit ist Mehrheit” oder “Wählerwille steht über allem”. Anders als bei den letzten Wahlen dürften nicht nur Politik-Professoren sondern auch Verfassungsrechtler in den Studios kommentieren. Zwei Juristen, drei Meinungen, würde weitschweifig über den Unterschied zwischen Legitimität und Legalität argumentiert. Dem Abend würde ein Hauch von Florida verliehen. Womöglich wacht Deutschland am nächsten Morgen mit einer anderen Regierung auf, als es vor dem Einschlafen erwarten konnte.

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Überhangmandate, CDU, Kommunikation, Parteien, Politik, politische Kultur, SPD, Wahlkaempfe