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Dies wird wahrscheinlich der Kürzeste Post in der Geschichte der Fetten Henne. Alle Welt, na ja, zunindest das politische Berlin spekuliert über den historischen Rücktritt von Horst Köhler. Was war die Ursache. Haben ihn die Afghanistan-Äusserungen zu fall gebracht? Quatsch! Er geht freiwillig. Hat keine Lust mehr, der nützliche Idiot von Schwarz-Gelb zu sein, wenn die sich nicht hinter ihn stellen und zu der an sich normalen Kritik der Opposition an Köhlers insgesamt unproblematischen Äusserungen schweigen. Dann geht er eben auch. Und sie (Schwarz-Gelb) wohl gleich mit ihm. Denn eine Mehrheit in der Bundesversammlung haben sie nicht mehr. Und Lust aufeinander wohl auch nicht. Doch ob die Kanzlerin angesichts der innerparteilichen Kritik ohne weiteres die Große Koalition wiederaufleben lassen kann, ist sehr fraglich. Viel spricht dafür, dass Sigmar Gabriel ihr diesen Gefallen nicht mehr tun wird. Er wird viel eher den Wowereit geben. Erinnern sie sich: der nutze 2001 die Krise der CDU in Berlin, um als Junior-Partner ins Rote Rathaus zu ziehen!
Köhler jedenfalls hat mit seinem Zug Angela Merkel in Schach gesetzt!

Die Bundesbank macht wieder von sich reden. Schon länger geht es da weniger um geldpolitische Angelegenheiten, als um Personen. So auch dieses Mal. Ein verdienter Bundestagsabgeordneter der FDP, Carl-Ludwig Thiele aus Osnabrück, soll in den Vorstand aufrücken. Das ist an sich nicht weiter verwunderlich, weil Thiele nicht der erste Mandatsträger ist, der dort lukrativ geparkt wird. Zeitler (Bayern), Sarrazin (Berlin) oder Böhmler (B-W) haben es vorgemacht. Nun soll Thiele folgen. Den ganzen Beitrag lesen »

Die neue Bundesregierung steht. Und es ist eine Regierung, die Deutschland nachhaltiger und umfassender verändern wird, als dies die meisten Kommentatoren derzeit erwarten. Angela Merkel und Guido Westerwelle ist es gelungen, eine Regierung zu formen, die sowohl inhaltlich als auch personell überzeugen kann. Dabei ist bemerkenswert, dass weder das Regierungsprogramm noch das Kabinett auch nur ansatzweise dem konservativ-verknöcherten schwarz-gelben Schreckgespenst entsprechen, wie es die in hilfloser Nabelschau gefangene Opposition schon vor dem Wahltag zu zeichnen versucht hat.
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Wenn es nicht so traurig wäre, man könnte fast lachen: Kaum sind die Ergebnisse der Europawahl bekannt, erklären die politischen Beobachter die FDP zum Wahlsieger und folgen damit der von Guido Westerwelle - gewohnt professionell - vorgegebenen Sprachregelung. Elmar Thevessen, stv. Chefredaktuer des ZDF lobt den voll auf Silvana Koch-Mehrin abgestimmten Wahlkampf der Liberalen: “Hut ab!“. Gewiß: Ein Blick auf die Gewinn- und Verlustrechnung zur Europawahl 2004 mag den Schluss nahelegen. Wäre da nicht die Feststellung der selben “Experten”, die in den Wochen bis zum heutigen Wahltag nahezu einstimmig berichtet hatten, dass “Europa” die Bürger überhaupt nicht interessiere. Was denn nun? Den ganzen Beitrag lesen »

Silvana Koch-Mehrin ist nicht zu beneiden. Nicht nur, dass sie ihr sympathisches Gesicht für die ansonsten wenig bemerkenswerte FDP-Kampagne zur Europawahl hergeben musste. Auch um die Auswahl ihrer Berater ist die deutsche Top-Liberale in Brüssel nicht zu beneiden. Haben sie (die Berater) es doch zumindest nicht verhindert (sofern nicht sogar befördert), dass “SKM”, wie sie in liberalen Kreisen jovial genannt wird, die FAZ vor Gericht zerrte, als das ansonsten wenig radikale Blatt über eine offizielle Statistik zur Präsenz im EU Parlament berichtete. Die war zwar für Silvana Koch-Mehrin nicht sonderlich schmeichelhaft. Doch wirklich wahrgenommen wurde die “mutterschutzbedingte Abwesenheit” vom Parlamentsbetrieb in Straßburg und Brüssel erst, mit dem Gang vor das Hamburger Gericht. Das Weblog Ruhrbarone.de hat den Streit - und die darin zutage tretende Diskrepanz der Zahlen samt Glaubwürdigkeitsdefizit - auf seinen Seiten publik gemacht. Und auch in diesem Fall war kein Berater stark genug, Frau Koch-Mehrin, die sich seitdem in der Bloggosphäre einer Flut von kreativen Spitznamen gegenübersieht, zur Gelassenheit zu- und vom Rechtsweg abzuraten.
Das erstaunt, nein: bekümmert nun um so mehr als durch Berichterstattung der … ja: FAZ bekannt geworden ist, dass sich Frau Koch-Mehrin in der Zeit ihres Mutterschutzes nicht etwa nur ihrem Nachwuchs, sondern auch ihrem Nebenerwerb gewidmet - und dafür neben einer Abgeordneten-Diät auch ein nicht gerade kleines Zubrot in Höhe von - laut FAZ - rund 80.000 Euro empfangen hat.
Wer vor diesem Hintergrund zu Gericht schreitet und den Überbringer, nicht etwa den Urheber von Botschaften juristisch mundtot machen will, ist arm - an guter Beratung!
Doch ob die FDP-Spitze in dieser Situation hilfreich eingreifen kann, ist auch fraglich: FDP-General Dirk Niebel etwa hat laut Süddeutscher Zeitung auf Medien - und nicht etwa auf Frau Koch-Mehrin Druck ausgeübt?!

Der Europawahlkampf ist langweilig. Das sagen zumindest hartgesottene Wahlkampf-Profis aus den Parteizentralen. Niemand interessiere sich, kaum jemand lasse sich mobilisieren. Der Ausgang sei daher immer eine Art Glücksspiel. Wie 1994 für die Union, als sie sich bundespolitisch in der Defensive befand und durch einen “Wahlsieg” bei der Europawahl frische Motivation holte. Rudolf Scharping (damals noch mit Bart) war der Leidtragende, Helmut Kohl und das Adenauer-Haus die Gewinner. Auch 2004 lief es für die SPD nicht gut, die damals noch mit Grün im Bund regierte und sich eine mächtige Abfuhr holte. Offenbar hat die FDP angesichts dieser Historie und aktueller Umfragen bereits den Sieg sicher vor Augen geglaubt und im “langweiligen” Wahlkampf das Arbeiten eingestellt. So sicher wähnten sich die Liberalen, dass sie es ihrer Frontfrau Silvana Koch-Mehrin durchgehen ließen, sich mit der FAZ vor Gericht zu begeben, weil ihr die Veröffentlichung von Statistiken aus dem Parlamentsbetrieb in Brüssel nicht passte. Ein klassischer Knieschuss, denn das Thema mangelnde Präsenz ist dadurch erst richtig hochgezogen worden. Und nicht nur das. Auch das Liberalitäts-Verständnis der Blau-Gelben hat mächtig Schrammen bekommen! Den ganzen Beitrag lesen »

Die FDP hat derzeit viele Gesichter – hat sie sowieso, aber diejenigen, die die politische Richtung anzeigen, sind doch sehr mannigfaltig. Eigentlich sind die Liberalen in einer Traumposition: Den Bayern haben sie die Demokratie zurück gebracht, in drei weiteren Ländern regieren sie nunmehr schon seit Jahren erfolgreich mit, die Chancen noch ein weiteres Land hinzuzugewinnen, sind wieder rapide gestiegen und im Bund ist Guido Westerwelle eine umworbene Partie. Dennoch, ein bisschen geriert man sich wie die Braut vor dem Traualtar deren Bräutigam im Stau auf der Autobahn steht – starke Nervosität mit der Tendenz zur Hysterie gepaart mit der abenteuerlichen Aussicht auf einen Traumhafen der Liebe und doch ist da der trotzige Vorwurf: „Hätte dieser Idiot nicht eine halbe Stunde früher losfahren können!“ Den ganzen Beitrag lesen »

Carl-Ludwig Thiele ist ein wichtiger Politiker aus den Reihen der FDP. Er ist stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag und finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Sein Wort hat in der FDP Gewicht. Kein Gesetzentwurf der Liberalen kommt ohne seine Mitwirkung zustande. Die Öffentlichkeit bezeichnet Thiele oft als “FDP-Finanzexperten”. Als solcher sieht sich Thiele auch selbst. Auf seiner Internetseite erklärt er in regelmässigen Videobotschaften u.a. die Welt der Finanzen. Natürlich hat Thiele auch zur aktuellen Finanzmarktkrise etwas zu sagen. Diese führt er - im wesentlichen - auf die Einmischung von Staatsbanken zurück, die sich besser hätten heraushalten sollen! “Hier ist ein Schuldeingeständnis angebracht,” fordert Thiele und spricht von “Verantwortungslosigkeit” seitens der Bundesregierung. In einem Beitrag für ein Anzeigenblatt in seinem Wahlkreis spricht Thiele apodiktisch vom Versagen der “Bankmanager und Finanzaufsicht.” Dass auch die Politik, gar er selbst einen Anteil an der Krise haben könnte, kommt dem Experten nicht in den Sinn. Den ganzen Beitrag lesen »