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Netzneutralität - ein Thema am Rande?

Uwe Alschner — Wed, 02 Sep 2009 20:10:03 +0000

Habe heute Nachmittag ein interessantes Gespräch mit Markus Beckedahl von netzpolitik.org über das Thema Netzneutralität geführt. Auf EU-Ebene wird aktuell über die Befugnisse von Netzbetreibern beraten und entschieden, die Inhalte in “ihren” Netzen zu “priorisieren”. Verwundert es nicht, dass diese Thematik bisher so gar nicht auf die Agenda der Politik in Deutschland gelangt? Nirgendwo scheint dieses Thema eine Rolle zu spielen. Irgendwann aber ist es entschieden. In Brüssel. Und wir müssen es umsetzen. Damit niemand sage, es sei nicht bekannt gewesen, um was es geht: hier der Link zum heutigen Post auf netzpolitik.org - macht mit!

Von meinem iPhone gesendet Bitte Tippfehlrr zu entschuldihen

EU, Europa, Netzneutralität, Netzpolitik

Joschka, relax!

Uwe Alschner — Thu, 09 Jul 2009 18:50:02 +0000

Der Namensbeitrag von Joschka Fischer in der heutigen ZEIT (Print S. 4) hätte deutlicher nicht ausfallen können: ein großes staatsmännisches Ego rechnet ab mit vermeintlich kleingeistigen Euroskeptikern in Roter Robe. Das war zu erwarten. Überraschend ist für mich die Größe der intellektuellen Blöße, die sich Fischer in seinem post-ministeriellen Furor leistet: Joschka, relax! (more…)

Allgemein, BVerfG, EU, Europa, Joschka Fischer, Rechtsstaat, Transparenz

Schizophrenie im Urteil der politischen Beobachter

Uwe Alschner — Sun, 07 Jun 2009 21:58:59 +0000

Wenn es nicht so traurig wäre, man könnte fast lachen: Kaum sind die Ergebnisse der Europawahl bekannt, erklären die politischen Beobachter die FDP zum Wahlsieger und folgen damit der von Guido Westerwelle - gewohnt professionell - vorgegebenen Sprachregelung. Elmar Thevessen, stv. Chefredaktuer des ZDF lobt den voll auf Silvana Koch-Mehrin abgestimmten Wahlkampf der Liberalen: “Hut ab!“. Gewiß: Ein Blick auf die Gewinn- und Verlustrechnung zur Europawahl 2004 mag den Schluss nahelegen. Wäre da nicht die Feststellung der selben “Experten”, die in den Wochen bis zum heutigen Wahltag nahezu einstimmig berichtet hatten, dass “Europa” die Bürger überhaupt nicht interessiere. Was denn nun? (more…)

EU, Europa, FDP, Kommunikation, Pressefreiheit, Wahlkaempfe, Wahlkampf, Westerwelle

Ein visionärer Europäer in der Süddeutschen

Uwe Alschner — Thu, 12 Feb 2009 20:01:39 +0000

Heribert Prantl ist ein streitbarer Journalist, aber ein visionärer Europäer! Sein Leitartikel Der unverständliche Vertrag in der heutigen SZ ist grandios! Spannt er doch einen genialen Bogen von den großen Vorzügen der Europäischen Idee zu den nicht minder großen Defiziten im Vertrag von Lissabon! (more…)

BVerfG, Demokratie, EU, Europa, Lissabon Vertrag, Verfassung

“Gesundheitscheck” der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP)

Udo Sonnenberg — Thu, 22 May 2008 13:05:02 +0000

Es klingt ein wenig wie die Ironie des Schicksals: Ein ursprünglich zutiefst durch den (Wochen)Markt geprägter Sektor soll wieder stärker der Marktwirtschaft ausgesetzt werden. Das ist die Kernbotschaft des GAP-”Gesundheitschecks”, den die EU-Agrarministerin Mariann Fischer Boel am 20. Mai vorgestellt hat. Es ist ein weiterer Schritt in Richtung einer Reform, die nur unbeschreiblich schleppend voran kommt. Was ist die Ursache? Die Grundidee des Gewappnetseins gegen den Hunger in Europa, verkam über die Jahrzente zum Milliardengrab für die europäischen Steuerzahler: hochsubventionierte, industrielle und damit in hohem Masse umwelt- und gesundheitsschädliche Massenproduktion bei Tier und Pflanze.
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Agrarpolitik, EU, Lobbyismus, Marktwirtschaft, Wirtschaft