Beiträge mit dem Tag „

Reise nach Jerusalem - äh, Berlin

9. Dezember 2009 von Udo Sonnenberg

Bei der Reise nach Jerusalem, dem beliebten Spiel auf Kindergeburtstagen (jedenfalls in meiner Kindheit), geht es darum, möglichst bis zum Schluss einen Sitzplatz in der Runde zu ergattern; denn in jeder Runde scheidet einer aus… Im Bundestag ist es dieser Tage etwas umgekehrt: Es sind nach der Bundestagswahl mehr Abgeordnete „übrig“ (WP 16: 614; WP 17: 622) und die brauchen Platz. Laut Bundestagsverwaltung wechseln 90 % aller Abgeordneten-Büros ihre Besitzer. Den ganzen Beitrag lesen »

Geheimpolizisten in der Regierung - nein, danke!

6. September 2009 von Uwe Alschner

Höre ein spannendes Gespräch auf RBB. Leider spät nach Mitternacht in der Aufzeichnung, aber immerhin. Ingo Kahle unterhält sich in seiner Sendung >>Zwölfzweiundzwanzig<< mit dem Leiter der Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Untersuchungsgefängnis Hohenschönhausen, Dr. Hubertus Knabe. Thema ist - natürlich - der Umgang, das Werben der SPD um die Linkspartei. Knabe wirft der Linken vor allem ihre nachlässige, praktisch nicht erfolgte Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit vor. Neben dem ungeklärten Verbleib der SED-Milliarden betrifft dies vor allem die Duldung von hohen Funktionsträgern mit Stasi-Vergangenheit.
Knabe hat recht: es vermittelt kein gutes Gefühl, wenn Ex-Geheimpolizisten einer Diktatur (oder solche, die sie decken) in die Regierung eines demokratischen Staates eintreten, bzw. sie stützen sollen!
Herr Maas, Herr Matschie, Herr Steinmeier und Herr Müntefering: wie stehen Sie dazu? Den ganzen Beitrag lesen »

Starke Meinungen bereichern die Debatte

1. September 2009 von Uwe Alschner

Ein junges Projekt im politischen Web verspricht interessant zu werden. Starke-Meinungen.de ist die Plattform, auf der seit wenigen Tagen politisch pointiert publiziert wird. Zur Diskussion wird explizit eingeladen. Das interessante: gestandene Print-Journalisten und TV-Profis wagen sich in die Blogosphäre: Margaret Heckel, Ulrich Reitz, Ursula Weidenfeld aus der Rotation sowie Michel Friedmann und Bärbel Schäfer aus dem Bewegtbild sind die Protagonisten. Weitere Autoren sind angekündigt. Den ganzen Beitrag lesen »

Joschka, relax!

9. Juli 2009 von Uwe Alschner

Der Namensbeitrag von Joschka Fischer in der heutigen ZEIT (Print S. 4) hätte deutlicher nicht ausfallen können: ein großes staatsmännisches Ego rechnet ab mit vermeintlich kleingeistigen Euroskeptikern in Roter Robe. Das war zu erwarten. Überraschend ist für mich die Größe der intellektuellen Blöße, die sich Fischer in seinem post-ministeriellen Furor leistet: Joschka, relax! Den ganzen Beitrag lesen »

Twitter - Feind der Demokratie?

27. Mai 2009 von Uwe Alschner

Twitter in Deutschland hat seinen Skandal! Die Bundesversammlung ist entweiht worden durch die - nun wissen wir es - unseriöse Kommunikationsplattform. Mitglieder der Bundesversammlung (und auch des Bundestages!) habem sich hinreissen lassen, das Wahlergebnis von Horst Köhler vorzeitig zu verbreiten. Au weia!!!
Die Folgen sind unübersehbar. Nicht nur in Form der FAZ Seite Eins. Es darf als gesichert gelten, dass durch dieses “Ereignis” Deutschland nun auch weiterhin auf eine twitternde Kanzlerin warten muss: Angela Merkel hat ihren unmittelbar bevorstehenden Twitter-Start verschoben. Das bestätigten übereinstimmende Quellen aus dem Umfeld der Kanzlerin auf der Medianight der CDU gestern abend.
Ist Twitter so gefährlich? Wohl kaum. Wer Twitter so skandalisiert hat den Micro-Blogging-Dienst entweder nicht verstanden oder handelt unredlich. Oder beides!?!
Die Entscheidung der Kanzlerin ist sogar verständlich: natürlich ist twitter auch für Angela Merkel keine Gefährdung der Demokratischen Grundfesten der Verfassung. In der aktuell aufgehypten Stimmung wäre ein Start der Kanzlerin jedoch leicht propagandistisch auszuschlachten.
Ob es nicht dennoch besser gewesen wäre, die Pläne für das Twittern unbeeindruckt zu verfolgen, ist eine andere Frage. Ich meine: Ja!
Auch um damit ein Zeichen zu setzen. Der Skandal der Bundesversammlung war nicht Twitter. Schon früher sind Wahlergebnisse vor der offiziellen Verkündung “durchgesickert”. Twitter macht da keinen Unterschied zur SMS . Es fällt nur leichter auf, weil der Bezug von Twitter jedem offen steht. Auch die Gefahr von Falschmeldungen entsteht nicht erst mit dem Aufkommen von Twitter. nicht an ein Abo des dpa-Basisdienstes gekoppelt ist.
Früher waren es nur exklusive Kreise aus den Medien oder der Wirtschaft, die mit Vorab-Informationen versorgt wurden.
Kein Journalist hat sich beklagt, wenn ein Wahlergebnis vor der offiziellen Verkündung per SMS auf seinem Handy landete. Im Gegenteil: viele haben einigen Aufwand in Kauf genommen, um die Meldung vor allen anderen abzusetzen.
Nichts anderes hat die twitternden Abgeordneten in der Bundesversammlung bewegt: der Ehrgeiz, mit einer Schlagzeile vor allen anderen rauszukommen. Und dadurch zu zeigen: “Ich bin näher dran!”
Dieser Ehrgeiz wird nicht durch Twitter erzeugt. Er ist schon vorher vorhanden. Und da liegt das Problem. Nicht bei Twitter!
Frau Bundeskanzlerin, twittern Sie!
Von meinem iPhone gesendet Bitte Tippfehlrr zu entschuldihen :-)

War on Greed, where art Thou?

16. Dezember 2008 von Uwe Alschner

“Weltweit zittern die Banken nach US-Milliardenbetrug” - so oder ähnlich wie diese Tagesspiegel-Meldung lauten die Schlagzeilen heute. Als hätten die Volkswirtschaften nicht schon mit der bekannten Krise größte Schwierigkeiten, hängt nun mit dem Madoff- Skandal ein weiterer Riesen-Mühlstein am ökonomischen Hals der Welt. Was Islamistische Terroristen mit Waffengewalt nicht geschafft haben, erledigt nun die innere Gier des Westens fast im Handumdrehen. Es fragt sich der neutrale Beobachter wann angesichts dieser Gefahren der Krieg gegen die Gier beginnt. Jene, die ihren Hals nicht voll kriegen können, werden beruhigt sein: das Weihnachts-GESCHÄFT wird sicher erst noch abgewartet ?!?
Von meinem iPhone gesendet Bitte Tippfehlrr zu entschuldihen :-)

Blockpartei und SED - Der Unterschied

27. November 2008 von Uwe Alschner

Stanislaw Tillich, der sächsische Ministerpräident ist unter Druck geraten - und mit ihm die CDU. Ihr Ost-Ableger und deren Mitglieder wie etwa Tillich hätten über ihre Rolle im DDR-Unrechtssystem die Menschen im Unklaren gelassen. Tillich wird vorgehalten, er hätte wahrheitswidrig seine Mitgliedschaft in der Blockpartei CDU als “Akt des Wiederstands” darzustellen versucht. Das mache ihn als Ministerpräsident untragbar, denn tatsächlich sei er als Funktionsträger der Ost-CDU mitbeteiligt am DDR-Unrechtssytem, dem er sich nicht verweigert habe. Wer so argumentiert, verkennt, worum es bei der Aufarbeitung der SED-Diktatur geht! Entscheidend ist: Wer hat durch eigenes Tun oder Unterlassen anderen geschadet - oder geholfen? Das Verdienst der Bürgerrechtler ist in dieser Hinsicht gewaltig: Sie haben unter Inkaufnahme von persönlichen Nachteilen Widerstand geleistet. Dennoch ist es falsch und unaufrichtig, alle an dieser moralischen Messlatte zu messen. Den ganzen Beitrag lesen »

Ypsilanti und Heilmann - SPD und Linke

18. November 2008 von Uwe Alschner

Zwei Namen sind in letzter Zeit zu fragwürdiger Berühmtheit im politischen Deutschland gelangt, was den mit Ihnen verbundenen Parteien gar nicht behagt. Zum einen geht es um Frau Ypsilanti, die nach ihrem Harakiri-Kurs in Hessen in der SPD geduldet wird, aber bereits Vergangenheit ist. Zum anderen geht es um den Linken Bundestagsabgeordneten Lutz Heilmann, der nicht nur seine Tätigkeit für das DDR-Ministerium für Staatssicherheit (MfS, “Stasi”) in seiner offiziellen Biografie als “verlängerten Wehrdienst” verharmlost hat, sondern gegen Veröffentlichungen auf der Online-Enzyklopädie Wikipedia mit gerichtlichen Verfügungen und einer zwischenzeitzlichen Zwangssperrung reagierte. In gleicher Weise wie die SPD-Spitze versucht, zur umstrittenen Frontfrau in Wiesbaden auf Distanz zu gehen (etwa Fraktionschef Peter Struck), ist die Spitze der Linkspartei bemüht in Person der Bundestags-Vizepräidentin Petra Pau Heilmanns Vorgehen als persönlichen Fehltritt zu relativieren. Beides ist unehrlich und offenbart das wahre Dilemma sowohl der SPD als auch der Linken. Pikant ist zudem, dass das Problem der Ex-SED ursächlich ist für das der Sozialdemokraten. Den ganzen Beitrag lesen »