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“Mit dem Rückzug von Oskar Lafontaine als Vorsitzender, endet die Ära der Linken, die der CDU jahrelang die Vormachtstellung im Parteiensystem gesichert hat”. Solche Sätze wie dieser aus dem Umfeld des niederächsichen SPD-Chefs Garrelt Duin, hört man heute überall. Die SPD, zuletzt zu einer zwanzig-Prozent-Partei auf Bundesebene geschrumpft, schöpft neue Hoffnung. Doch ob die Ära […]

Was ist los mit der guten alten Tante SPD? Neuesten Umfragen zufolge sackt die Partei weiter ab. Okay, Umfragen mögen auch selbst zur „Meinungsbildung“ beitragen. Dennoch, die angekündigte harte Opposition wirkt zahnloser denn je. Die deutsche Sozialdemokratie ist so sehr mit sich selbst beschäftigt, dass die Luft für inhaltliche Arbeit sehr dünn geworden ist. Dabei […]

Der 12.11.2009 geht in die Geschichte des Berliner Abgeordnetenhauses als Sternstunde der Opposition ein. Warum? Unter zur Hilfenahme eines parlamentarischen Tricks gab es eine Aussprache im Plenum, die es laut Verfassung gar nicht hätte geben müssen. Worum ging es? Hella Dunger-Löper (SPD), seit fünf Jahren Staatssekretärin im Senat für Stadtentwicklung, war für das Amt der […]

Am kommenden Sonntag wird das Fernsehpublikum wie immer an Wahlabenden gespannt vor den Bildschirmen sitzen und die erste Prognose erwarten, danach immer wieder zwischen ARD, ZDF und vielleicht noch RTL hin- und herzappen, um die Ergebnisse der drei wichtigsten Wahlforschungsinstitute zu vergleichen. Dennoch könnte es bis weit hinter die dritte Hochrechnung bis das entgültige Wahlergebnis verkündet […]

Frank-Walter Steinmeier ist heute abend der Aufmacher auf Carta.info, dem von Robin Meyer-Lucht herausgegebenen Autorenblog. Ein enttäuschender Beitrag, der inhaltlich wenig Neues beinhaltet und im Gegenzug Carta dem Verdacht aussetzt, der SPD im Wahlkampf eine Plattform bieten zu wollen. Um diesen Vorwurf auszuschliessen, hätte Carta auf mehr Substanz in der Sache Wert legen und die […]

Höre ein spannendes Gespräch auf RBB. Leider spät nach Mitternacht in der Aufzeichnung, aber immerhin. Ingo Kahle unterhält sich in seiner Sendung >>Zwölfzweiundzwanzig

Die „Dienstwagenaffäre“ von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt macht eines deutlich: Ämter verstellen den Inhabern mit der Zeit den Blick für ein allgemein gültiges moralische Gespür. Eine Staatsaffäre ist dieser Vorfall sicher nicht. Auch werden die damit verursachten Kosten (Sprit, Fahrer, Abnutzung des Fahrzeugs etc.) die Bundesrepublik nicht signifikant weiter ins Minus treiben. Dass die politische Klasse […]

Der frühe Vogel frißt den Wurm, lautet eine Weisheit, die sich Ralf Stegner zu eigen gemacht hat: Frühzeitig und beherzt ein Thema zu besetzen, um daraus politisches kapital zu schlagen. Stegner ist ein Politkprofi. Manche nennen ihn “hartgesotten”, andere “ausgeschlafen”. Allen ist gemein, dass sie anerkennen: Stegner weiß was er will. Die Nummer eins sein. […]

Mehr als Oma, Opa, Kinder und vielleicht noch die zwei, drei besten Freunde konnten die Parteimitglieder von SPD, CSUund CDU am Sonntag nicht mobilisieren:
RT @ennomane Auch spannend: Soviele Wähler kommen auf ein Parteimitglied: CDU 15,2 CSU 11,5 FDP 43,7 SPD 10,6 Grüne 70,7 Linke 25,9
Quelle: http://twitter.com/Wohli

Die SPD ist konsterniert: das Willy-Brandt-Haus wusste, dass die Europawahl eine schwere Prüfung werden würde, aber ein derart desaströses Ergebnis von kaum mehr als jeder fünften abgegebenen Stimme hatte niemand vorhergesehen. Bei rund 40 Prozent Wahlbeteiligung bedeutet es: die SPD erreicht nur noch jeden zehnten […]