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Bundesumweltminister Röttgen hat eine wichtige Debatte zur Zukunft der Atomkraft in Deutschland angestossen. Er ist dafür von Mitgliedern seiner Partei zum Teil heftig kritisiert worden.
Deutschland sollte sich nach Auffassung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) möglichst bald von der Atomkraft verabschieden. Auch seine Partei müsse sich “gut überlegen, ob sie gerade die Kernenergie zu einem Alleinstellungsmerkmal […]

Christean Wagner, Saskia Ludwig, Steffen Flath und Mike Mohring sind politisch verhältnismäßig wenig beschriebene Blätter. Sie sind zwar Fraktionsvorsitzendende bzw. deren Stellvertreter in den Landtagen von Hessen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Doch Einfluß auf bundespolitische Ereignisse haben sie bislang kaum gehabt.

Die neue Bundesregierung steht. Und es ist eine Regierung, die Deutschland nachhaltiger und umfassender verändern wird, als dies die meisten Kommentatoren derzeit erwarten. Angela Merkel und Guido Westerwelle ist es gelungen, eine Regierung zu formen, die sowohl inhaltlich als auch personell überzeugen kann. Dabei ist bemerkenswert, dass weder das Regierungsprogramm noch das Kabinett auch nur […]

Die Bundeskanzlerin ist geschwächt. Nur durch ein Rekordergebnis der FDP kann Schwarz-Gelb in Berlin eine Regierung formen. Die Union hat ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren noch einmal eingebüßt. Ist dies also die Quittung für einen Schlafwagen-Wahlkampf? Mitnichten: Angela Merkel ist Einmaliges gelungen. Nun schon zum zweiten Mal. Zunächst ist sie 2005 […]

Am kommenden Sonntag wird das Fernsehpublikum wie immer an Wahlabenden gespannt vor den Bildschirmen sitzen und die erste Prognose erwarten, danach immer wieder zwischen ARD, ZDF und vielleicht noch RTL hin- und herzappen, um die Ergebnisse der drei wichtigsten Wahlforschungsinstitute zu vergleichen. Dennoch könnte es bis weit hinter die dritte Hochrechnung bis das entgültige Wahlergebnis verkündet […]

Der Wahlkampf kommt auf Touren! Koalitionsarithmetik überall: wer mit wem wie lange und unter welcher Führung. Auch Themen hat der Wahlkampf inzwischen, wenn auch manche tragischen, wie der NATO-Angriff auf Anforderung der Bundeswehr. Und Bilder! Schöne Bilder, nach allen Regeln der Kunst arrangiert. Hier hat endlich mal die CDU einen emotional und damit politisch hoch […]

Welcher der drei Begriffe tanzt hier aus der Reihe? Richtig, das Plakatieren – hier wird nicht „gemischt“ oder „gehäufelt“ wie es bei der Auszählung kommunaler Stimmen möglich ist, sondern geklotzt. Auch wenn Plakate zum Wahlkampf gehören wie das Salz an die Suppe, so erhitzen sie doch bisweilen die Gemüter. Amüsant sind einige Plakate und man […]

Dieter Althaus tritt zurück und beseitigt damit eine Hürde für eine mögliche schwarz-rote Koalition in Thüringen. Das ist eine respektable Entscheidung, mit der er persönliche Konsequenzen aus dem Absturz der CDU bei den Landtagswahlen in Thüringen übernimmt. Nach Aussagen der Demoskopen der Forschungsgruppe Wahlen war das Abschneiden seiner Partei wesentlich auf das Absacken der Persönlichkeitswerte des Ministerpräsidenten zurückzuführen. Diese Entwicklung war […]

Der Titel dieses Posts verwirrt? Anders als im Krimi mit Heinz Rühmann und Gerd Fröbe geht es nicht um Mord. Höchstens um Selbstmord. Die Union ist auf dem besten Weg, Selbstmord zu begehen. Wenn man das Risiko, den Wahlsieg bei der Bundestagswahl am 27. September noch zu verspielen, so bezeichnen will. Ich will! […]

The heat is on! Das Rennen um den Ausgang der Bundestagswahlen ist spannend geworden nach diesem 30. August. Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland haben für Spannung gesorgt, weil sie die - je nach Perspektive der Beteiligten - Verheißung, Illusion oder gar Alptraum einer Schwarz-Gelben Mehrheit ins Wanken zu bringen scheinen. “Das schlimmste […]