Was ist los mit der guten alten Tante SPD? Neuesten Umfragen zufolge sackt die Partei weiter ab. Okay, Umfragen mögen auch selbst zur „Meinungsbildung“ beitragen. Dennoch, die angekündigte harte Opposition wirkt zahnloser denn je. Die deutsche Sozialdemokratie ist so sehr mit sich selbst beschäftigt, dass die Luft für inhaltliche Arbeit sehr dünn geworden ist. Dabei hätte es die neue Regierung aus schwarz-gelb verdient, sich einer bisserfahrenen und -festen Opposition gegenüber zu sehen. Für Tradition kann man sich nichts kaufen. Diese Einsicht kommt sukzessive bei den Genossen an. Nur darauf zu verweisen, die älteste Partei des Landes zu sein reicht eben nicht. Das ist das emotionale Dilemma der Partei. Das offensichtlichere Dilemma aber liegt in einer anderen Konstellation: Politischen Fliehkräfte an den Rändern sowie die Zerrissenheit zwischen Modernität und dem Einschweissen von sozial-wohlfahrtsstaatlichen Strukturen, die einfach nicht mehr zeitgemäß sind, stehen der eigentlichen Parteiarbeit im Wege. Die meisten Menschen in Deutschland – quer durch alle Milieus – wollen, dass sich Leistung lohnt, dass Anstrengung vor Ausruhen kommt und das mehr selbst verdientes Geld im eigenen Portemonnaie bleibt. Die Überbetonung der sozialen Gerechtigkeit wirkt da anachronistisch. Die Krake Wohlfahrtsstaat hat die Bürger ermüdet. Das zieht sich von der Arbeitsagentur – eine Agentur muss nicht per se dynamischer sein als ein Amt – bis hin zur Rentenversicherung, die ein Bürokratiemonster geworden ist, von dem sich heute schon die Mehrzahl der Menschen nichts mehr für ihre Zukunft versprechen. Darum dürfte die neue Führung einer Schimäre nachlaufen, wenn sie glaubt, nur für mehr soziale Gerechtigkeit einzutreten, dann wird sich der Erfolg schon wieder einstellen und die Wähler kommen zurück. Diese Position haben andere längst besetzt. Es rächt sich eben, dass die SPD als einzige Partei auf eine Neugründung nach der Wiedervereinigung verzichtet hat. Aber darüber zu philosophieren, ist nicht besser als alten Denkmustern nachzuhängen.
Die SPD hat gewissermaßen die Würfelmachung der Kugel als politische Herausforderung vor sich. Symbolisch dafür stand bereits die Überfunktionalität des Kanzlerkandidaten und jetzigen SPD-Fraktionschef Steinmeier: Kanzlerkanditat, Vizekanzler, Außenminister, MdB-Wahlkreiskandidat (unnahbar im Wahlkampf durch Sicherheitsstufe 1), Schröder-Mann (Polier der Agenda 2010) – wie hätte ein einziger Mensch das alles in Einklang bringen sollen?! Wenn er zudem heute wenig konziliant daherkommt und die Kanzlerin bei seiner Jungfernrede als SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag scharf attackiert, wirkt das wenig glaubwürdig nach elf Jahren eigener Regierungs(mit)verantwortung. Die SPD kommt um eine Konsolidierung inhaltlicher Art nicht herum. Die Themen indes liegen auf der Straße: Bildung, Arbeit, Demographie, Gesundheit, Umwelt. Damit ließe sich solide Oppositionsarbeit im Bundestag praktizieren. Allerdings muss emotionale Ruhe einkehren. Grundsätzlich bringt dafür der neue Vorsitzende die richtigen (physischen) Voraussetzungen mit. Zudem darf sich die Partei aber auch nicht dem Fortschritt verschließen, sonst schreitet die Zukunft weiter – ohne dass das SOS der SPD erhört wurde.
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am Donnerstag, den 26. November 2009 um 13:06 Uhr veröffentlicht
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