Die Koalitionsverhandlungen gehen in die zweite Woche und landauf landab schießen die Spekulationen ins Kraut, wer denn welches Ministerium führen wird. Die tonangebende Personalie ist wohl Guido Westerwelle. Seine zukünftige Position als Vizekanzler in einer schwarz-gelben Koalition könnte mit dem Amt des Außenministers bekränzt werden. Das schlichte Fragewort lautet jedoch „warum“? Die Zeiten, in der ein Außenminister der strahlende Held und dessen Amt ein Reputationsgewinn für dessen Inhaber war, sind mit Hans-Dietrich Genscher unwiederbringlich vorbei. Die Deutsche Frage ist seit20 Jahren beantwortet und das Tor ist offen. Die Kanzler Kohl in späteren Jahren (AM Kinkel), Schröder (mit seinem Kellner Fischer) und Merkel (AM Kandidat) haben es meisterlich verstanden, sich selbst im Glanz des lichten Amtes zu sonnen. Die Minister selbst standen nicht selten nur in der zweiten Reihe.
Deutschland steht vor einigen Problemen – das ist nicht wirklich neu. Dennoch hat man den Eindruck, dass der Problemberg nach der Wahl abrupt exponentiell gewachsen ist. Diese Tatsache erfordert harten Einsatz. Die Megathemen, die über kommende (Bundestags-)Wahlen entscheiden, heißen Gesundheit, Arbeit und Bildung. Sieht man mal von den Goethe-Instituten ab, haben diese drei so viel mit Außenpolitik zu tun wie ein Schneemann mit Akapulko. Die FDP und damit ihr Frontmann Westerwelle wurden im Wahlkampf oft der sozialen Kälte gescholten. Den Gegenbeweis anzutreten – und das geht über die Aussage hinaus, dass in nunmehr 6 und vielleicht in Kürze 8 von 16 Bundesländern die FDP mitregiert und diese Länder nicht ins kapitalistische Chaos abgedriftet sind – kann eine große Chance für die FDP sein. Hierbei muss der Parteichef eine gewichtige Rolle spielen. Das dürfte ihm schwerfallen, wenn er nur hin und wieder auf dem Weg von Washington nach Tel Aviv zum Tanken in Berlin zwischenlandet.
Einen weiteren Vorteil könnte Westerwelle als Partei- und Fraktionschef ausspielen: seine kabinettsunabhängige Meinung und damit Gestaltungsfreiheit. Das Sprichwort sagt, der Prophet im eigenen Land gelte nichts – das muss nicht immer richtig sein!
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am Montag, den 12. Oktober 2009 um 16:09 Uhr veröffentlicht
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