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Der Titel dieses Posts verwirrt? Anders als im Krimi mit Heinz Rühmann und Gerd Fröbe geht es nicht um Mord. Höchstens um Selbstmord. Die Union ist auf dem besten Weg, Selbstmord zu begehen. Wenn man das Risiko, den Wahlsieg bei der Bundestagswahl am 27. September noch zu verspielen, so bezeichnen will. Ich will! […]

Als Edward Kennedy vor einigen Tagen verstarb, wurde in den Nachrufen an ein Ereignis erinnert, das den jüngsten Bruder John F. Kennedys in seinem politischen Leben immer wieder verfolgte. Ein folgenschwerer Unfall dürfte einer der Gründe für das Scheitern seiner innerparteilichen Kandidatur gegen Jimmy Carter als Präsidentschaftskandidat der Demokraten gewesen sein: Edward Kennedy hatte 1969 beim sogenannten ”Chappaquiddick-Incident” bei einem Ausflug auf der Insel Chappaquiddick […]

The heat is on! Das Rennen um den Ausgang der Bundestagswahlen ist spannend geworden nach diesem 30. August. Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland haben für Spannung gesorgt, weil sie die - je nach Perspektive der Beteiligten - Verheißung, Illusion oder gar Alptraum einer Schwarz-Gelben Mehrheit ins Wanken zu bringen scheinen. “Das schlimmste […]

Klaus Töpfer ist ein Mann, der für eine eigene Meinung bekannt ist. Und dafür, gerne gegen den Strom zu schwimmen, wenn es dem Ziel dient. Sein Ziel: Umweltpolitik zu dem Stellenwert zu verhelfen, die sie verdient. Klarer noch als seine Aussage zu Schwarz-Grünen Koalitionen im Bund ist seine Aussage zur Kernenergie: Sie ist keine Lösung! […]

Zehn Milliarden Euro soll das für 2010 erwartete Defizit der Gesetzlichen Krankenversicherungen betragen, das durch steigende Kosten und fallende Beitragseinnahmen entsteht. Diskussionen und Entscheidungen darüber sind auf die Zeit ab dem 28. September vertagt. Wenn etwas für die ersten 100 Tage der nächsten Bundesregierung - egal in welcher farblichen Konstellation - sicher ist, dann die Erwartung, dass […]

Heute vor 20 Jahren wurde mit Tadeusz Mazowiecki als erster Nicht-Kommunist nach dem Zweiten Weltkrieg polnischer Ministerpräsident. Dieses Ereignis selbst hatte kaum mehr große Auswirkungen auf die politische “Wende” und die “Friedliche Revolution” 1989, weil die Dynamik des Umbruchs schon in mehreren Staaten des Ostblocks eingesetzt hatte. Es war eher eine Art notarielle Beurkundung einer Entwicklung, […]

Ursula von der Leyen steht in der Kritik. Ihr wird vorgehalten, mit Internetsperren Zensur ausüben zu wollen. Diese Kritik ist zulässig. Ob sie berechtigt ist, bleibt abzuwarten. Absolut unberechtigt sind die jüngsten Vorwürfe, Frau von der Leyen sei in ihrer Grundhaltung undemokratisch, weil sie die Pressefreiheit missachte. Erster Reflex: Aha! Wer sich die Sache jedoch […]

Lobby-Hauptstadt Berlin. Das ZDF-Magazin “Frontal21″ hat zum Einfluß der Interessenvertreter auf die deutsche Politik am 11. August eine kritische Reportage gesendet. Die Lobbyisten seien ein nicht legitimierter Machtfaktor im politischen Entscheidungsprozess, lautete der Tenor. In der Tat kann es bedenklich sein, wenn Interessengruppen an der politischen Entscheidungsfindung beteiligt sind. Vor allem dann, wenn ihre Mitwirkung […]

Im diesem Jubiläumsjahr, in dem wir uns an die Friedliche Revolution vor zwanzig Jahre erinnern, wird schmerzlich spürbar, dass im Zentrum Berlins die frühere Teilung der Stadt und Deutschlands kaum mehr sichtbar ist. Anfang der neunziger Jahre wurde durch eine Reihe von Fehlentwicklungen und mangelnder Voraussicht der Handelnden verpasst, einen “echten” Mauerabschnitt und einen “authentischen” Grenzübergang zu erhalten. […]

Aktuell gibt es die Debatte um die von Markus Beckedahl auf seinem Blog netzpolitik.org angestossene Aktion, CDU-Plakate zu re-mixen. Also zu verfremden. Interessant, wie die Auseinandersetzung verläuft. Die CDU hat es nach Lage der Dinge der Fotografin Laurence Chaperon überlassen, unter Hinweis auf ihr Urheberecht die Löschung der Bilder zu verlangen.