Wirtschaft und Kompetenz
Der Rücktritt von Wirtschaftsminister Michael Glos hat einen Trend verschärft, der sich seit Jahresbeginn abzeichnet: nachdem lange Zeit (etwa bis zum Rücktritt von Kurt Beck) Kanzlerin Angela Merkel hohes Ansehen nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch in der veröffentlichten Meinung genoss, ist nun offenbar en vogue, die Kanzlerin für Richtungslosigkeit und Führungsschwäche zu kritisieren. Dies hat mit der Demission von Glos einen neuen Höhepunkt gefunden. Es sei offenbar, wie wenig die Kanzlerin und die Union insgesamt von Wirtschaft verstünden, seit mit Friedrich Merz der letzte Wirtschaftsexperte aus dem Parlament gedrängt wurde. Nun ist gewiss manches über den Führungsstil der Kanzlerin zu sagen (Robert Birnbaum schreibt dazu heute TAGESSPIEGEL:” Wer unter Merkel was werden will, muss schon selber sehen”). Doch bemerkenswerter ist für den aufmerksamen Beobachter, wer sich nun alles zum Richter und Wirtschaftsexperten aufschwingt. Fast scheint es, dass manch einer froh ist, die Schuld für eigenes Versagen selbstvergessen George W. Bush auch noch angehängt zu haben, um nun wieder um so kräftiger die Politik - und hier Frau Merkel - erbarmungswürdiger Inkompetenz zu zeihen. Doch so einfach ist es nicht!Die Diskussion über Wirtschaftskompetenz kann nur verstehen, wer die unzerschiedlichen Dimensionen berücksichtigt, in denen sich die Debatte vollzieht: Politisch, medial und fachlich.
Beginnen wir bei letzterer: die Union habe ihre seit den Zeiten Ludwig Erhards angestammte Kompetenz auf dem Feld der Wirtschaft verloren, schreibt aktuell jeder Kommentator, der halbwegs auf sich hält. Nur wird die Aussage nicht plausibler, je öfter sie wiederholt wird. Im Gegenteil: weil kaum jemand begründet, warum diese Kompetenz verloren gegangen sei - und worin sie besteht, ist Vorsicht angebracht! Was ist Wirtschaftskompetenz? Etwa die Kompetenz, selbst erfolgreich Unternehmen gerührt zu haben? Glos hatte und hat sie, auch wenn er sich selbst nie als Wirtschaftspolitiker gesehen und verhalten hat. Wirtschaftswissenschaftler zu sein, hätte im Ministeramt viele Vorteile - doch irren ist auch für diese Gattung Mensch möglich. Was also ist Kompetenz? Wäre Frau Schaeffler eine gute Besetzung? Oder gar ein so erfolgreicher Mann wie Josef Ackermann? Worauf die Erfolge großer Wirtschaftführer gründen, lässt sich nur ahnen, wenn man auf den rapide gesunkenen Stern von Ackermanns Vorgänger im Ehrenamt des Doyens deutscher Manager, Heinrich von Pierer, blickt. Oder gar Juergen Schrempp!! Es ist nicht alles Gold was glänzt!
Das bringt uns zur zweiten, der medialen Dimension der Debatte: Wer jemals selbst erfahren hat, wie es in den Chefetagen der Verlage und Sendeanstalten zugeht, wird nüchtern feststellen: es menschelt heftig! Wie in der oft gescholtenen Politik - oder in der als Werbekundschaft geringfügig vorzüglicher behandelten Wirtschaft - basteln auch in den Chefredaktionen und Herausgeber-Büros Personen oft mehr am eigenen Nachruhm, denn an uneigennütziger Nachhaltigkeit. Die goldene Regel jedenfalls - liebe deinen Nächsten wie dich selbst, oder: was du nicht willst das man dir tu’, füg’ auch keinem andern zu - kommt in vielen Redaktionen oft zu kurz. Kritik am Regierungschef und seiner Partei ist dabei ein zyklisches Geschäft: mal ist sie völlig unangebracht (diese Phase haben Frau Merkel und alle ihrer Vorgänger sehr genossen), mal “muss” sie sein, auch wenn man nicht recht weiß, was anstelle des kritisierten Inhaltes (soweit sich Kritik an Inhalten ausrichtet) besser wäre.
Womit wir beim dritten Aspekt sind: Fachliches, also Politik! Wer die Union und Frau Merkel des Verlustes von Wirtschaftskompetenz zeiht, handelt unaufrichtig, wenn der geringe politische Spielraum verschwiegen wird, der den jeweiligen Amtsinhabern und -inhaberinnen bemessen ist. Und zwar auch Michael Glos, dem allenfalls falsch verstandene Loyalität vorgeworfen werden kann! Fehlentscheidungen als Beweis von Inkompetenz sind von ihm
jedenfalls nicht bekannt. Was nicht wundert, gehört doch der Sherpa, also Berater der Bundeskanzlerin für die Weltwirtschaftsgipfel, Staatsekretär Bernd Pfaffenbach, zu den Spitzenbeamten im Wirtschaftsministerium! Glos hat also allenfalls darauf verzichtet, Fachkompetenz für sich zu reklamieren. Dies genau wird ihm nach bestätigten Insiderberichten von CSU-Chef Seehofer vorhealten. Doch Glos hat es getan, um die ohnehin einmalige Herausforderung für die Kanzlerin (keiner ihrer Vorgänger hatte es mit einer Krise dieses Ausmasses zu tun) nicht noch größer zu machen. Selbst Ludwig Erhard übernahm das Amt des Wirtschaftsministers, als Deutschland am Boden und die Opferbereitschaft in der Bevölkerung groß war. Davon kann Frau Merkel und jeder Wirtschaftsminister nur träumen. Hinzu kommt, was auch für Bundesminister Guttenberg eine unausweichliche Schwierigkeit bilden wird: Nie stand ein Kanzler unter solchem Leistungdruck wie Frau Merkel. Dass sie nun kritisiert wird von Branchenvertretern, die jedenfalls nicht durch Zurückhaltung und öffentlichen Protest gegen eine doch für jeden Wirtschaftsexperten offenkundige jahrelange Fehlentwicklung in der Weltwirtschaft aufgefallen sind, ist pikant. Erst recht, wenn die Kritik an “Staatswirtschaft” von eben jene Parteifreunden kommt, die den Staatseeinfluss auf börsennotierte Unternehmen mit Zähnen und Klauen verteidigen oder die durch eigenes Reden und Schweigen im Wahlkampf 2005 dazu beigetragen haben, dass ein glasklarer ordnungspolitischer Kurs von Frau Merkel und Profesor Kirchhof kurz vor der Zielline durch nicht viel mehr als Polemik verhindert worden und die Große Koalition erst möglich geworden ist!
Frau Merkel ist eine Politikerin mit allen menschlichen Stärken und einigen Schwächen. Eine dieser Schwächen ist nicht das mangelnde Verständnis von Wirtschaft. Es ist ihre Bereitschaft, die Zähne zusammen zu beissen, das beste aus der Situation zu machen und auf bessere Tage zu hoffen!
