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Kaum ist die von Ursula von der Leyen angestossene Diskussion um Kinderbetreuungsmöglichkeiten richtig in Fahrt gekommen, steht der deutschen Politik die nächste Grundsatzdebatte ins Haus: “Wir verschlafen den Bildungsboom!” Das jedenfalls ist die Meinung des deutschen OECD-Experten Andreas Schleicher im Gespräch mit dem manager-magazin (manager magazin 03/2007, S. 94ff.). Die Feststellungen bergen einiges an […]

Seit nun knapp drei Wochen bestimmt Familienministerin Ursula von der Leyen die politische Debatte in Deutschland mit ihrem Vorschlag, die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren bis 2013 auf 75000 zu erhöhen. Wie sehr die Ministerin damit einen politischen Nerv getroffen hat, zeigt die SPD, die nun aufgeschreckt versucht, den Verlust familienpolitischer Kompetenz […]

Nun hat sich mit dem Augsburger Bischof Walter Mixa ein Mitglied der katholischen Deutschen Bischofskonferenz in den Streit um die Pläne von Familienministerin von der Leyen eingeschaltet und diese als “einseitig und schädlich” für Kinder kritisiert. Es ist bemerkenswert, dass dies just zu dem Zeitpunkt geschah, in dem sich die Bundeskanzlerin zum ersten Mal persönlich […]

Ist der Aufschwung in Deutschland ein virtuelles Phänomen und geht über die Köpfe der Deutschen hinweg? Ergebnisse des Meinungsforschungsinstitutes Allensbach jedenfalls legen dieses nahe. Die Demoskopen haben im Auftrag der FAZ ein erheblich gesunkenes Vertrauen der Bevölkerung in den eigenen Nutzen des gegenwärtigen Aufschwungs registriert (FAZ Printausgabe v. 21.02.07, S. 5). Nur 8 Prozent […]

Ich habe heute bewusst entschieden, mich nicht weiter mit dem Mega-Thema “Ausbau von Kinderbetreuungsmöglichkeiten” auseinanderzusetzen. Auch wenn es schwerfällt, denn wir erleben dort gerade den verzweifelten Versuch, Ursula von der Leyen doch noch zu stoppen. Und zwar in dem von interessierter Seite darauf hingewiesen wird, dass “der Mann hinter den Plänen ein SPD-Mann” ist, […]

Die Debatte um die Vorschläge zur Verbesserung der Früherziehung von Kindern entwickelt sich zum neuen Mega-Thema in der politischen Debatte und umspannt beinahe alle Lager. In seltener Einmütigkeit werben taz und Wirtschaftsführer wie BASF-Chef Jürgen Hambrecht für die Pläne von Ursula von der Leyen.
Zu den Kritikern der Ministerin gehören auffällig viele CSU-Politiker, wie CSU-Landesgruppenchef […]

Am Montag habe ich die Politik von Familienministerin Ursula von der Leyen als notwendige Modernisierung der Union bezeichnet. Gestern folgte ein Beitrag zum Thema Wirtschaftspolitik, wo gelegentlich von der Sozialdemokratisierung der CDU die Rede ist. Ich hätte nicht erwartet, dass beide Stränge (die Notwendigkeit einer familien- oder gesellschaftspolitischen Modernisierung der CDU einerseits und der Vorwurf […]

Die FAZ widmet sich heute gleich an zwei Stellen dem Prozeß der “Sozialdemokratisierung der CDU”. Sowohl der Beitrag über die Aufstellung einer Büste Ludwig Erhards im Empfangsbereich des BMWi in Berlin duch die (fast komplette) Riege seiner Amtsnachfolger als auch der Bericht über die Pressekonferenz der Mittelstandsvereinigung von CDU und CSU (FAZ Printausgausgabe v. […]

Der Spiegel hat in seiner neuesten Ausgabe Nr. 7/2007 ein neues Stück über die Lobbyistenrepublik Deutschland gemacht (Zigaretten: Deutscher Dunst, S. 68 ff.). Es konnte auch kaum ausbleiben nach den Meldungen der letzten Tage zum Thema “Passivrauch/Nichtraucherschutz”. Nachdem aus einer Sitzung von ca. 60 Referenten aus den Ministerien für Gesundheit, Verbaucherschutz und Wirtschaft der Länder […]

Familienministerin Ursula von der Leyen ist von einigen Landespolitikern der CDU kritisiert worden, sie wolle Eltern entmündigen und hänge Vorstellungen einer Allzuständigkeit des Staates an, die mit der DDR überwunden überwunden worden seien. So hat es sinngemäß der sächsische CDU-Politiker Flath formuliert.
Ich finde es erfrischend, wie souverän Frau von der Leyen darauf in einem Interview […]